Meinung von Dr. Karl- Henning Lichte
Stürmische Zeiten für OB Dr. Kubon
Alleingänge und vor allem ständige Missachtung des Gemeinderats sind inzwischen zum Markenzeichen unseres Oberbürgermeisters geworden.
Bisher konnte er bei zahlreichen kritischen Aktionen sich immer noch Mehrheiten insbesondere dank seiner Fraktionen – SPD und Grünen- sichern, trotz immer weiterer Ablehnung seiner oft willkürlichen Entscheidungen. Bei der Auseinandersetzung um den Feuerwehrbedarfsplan wurde er vom RP und dem Innenministerium zurückgepfiffen, Erwähnt werden müssen hier auch die Neuordnungen in der Verwaltung und insbesondere das eigenmächtige Vorgehen beim Skandal um die Entlassung des Geschäftsführers der WBG Mathias Sacher. Von den erheblichen Kosten (Anwaltskosten, Abfindungen und Zusatzkosten der Verwaltung ganz abgesehen).
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid zeigten deutlich, dass die Bürger Villingen- Schwenningens finanzielle Eskapaden und eine zunehmende Bürgerferne unseres OBs nicht mehr akzeptieren, es gab für viele in der Deutlichkeit überraschend eine klare Ablehnung der Pläne für das Rathaus auf der grünen Wiese, trotz großem Informationsaufwand und einer merkwürdigen Rede ,die von einem Medienunternehmen kostenlos erstellt und über YouTube und u.a. auf der städtischen Homepage verbreitet wurde.
Doch Bürgernähe sieht anders aus. Auch die jetzt von vielen skeptisch betrachtete Informationsoffensive durch das geplante Amtsblatt wird die angestrebte Bürgernähe nicht bewirken.
Gespannt darf man sein, was der Arbeitskreis mit Beteiligung der BI zur Neuordnung der Verwaltung, der von den Freien Wählern angeregt und vom Gemeinderat beschlossen wurde, bewirken kann. Insbesondere gilt es zunächst die Störfeuer mit den plötzlich so wichtigen Brandschutzvorschriften zu bekämpfen.
Eigenmächtig veranlasste finanzielle Vorteile für Amtsleiter bereiten dem OB jetzt große Probleme.
Zunächst um Monate verzögert wurde jetzt ein Prüfbericht der Gemeindeprüfanstalt nur unvollständig dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht, es ist ein wesentlicher Verdienst vom Freien Wähler Dr. Berweck, dass er die wirklichen Prüfergebnisse dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht hat. Dieser hat jetzt in einem Gemeinderatsbeschluss eine externe juristische Prüfung u.a.. unberechtigter Überstundenvergütungen, eines Luxusdienstwagens für einen Amtsleiter und eigenmächtige Gehaltserhöhungen für einen anderen führenden Angestellten verlangt.
Man darf auf die Ergebnisse und die Konsequenzen gespannt sein.
Dr. Karl- Henning Lichte
Gemeinderat und Kreisrat der Freien Wähler